Hintergrundinformationen zu Resettlement
Was ist eigentlich Resettlement?
Resettlement
bedeutet
die dauerhafte Aufnahme und Integration von Flüchtlingen aus
Krisenregionen durch sichere
Staaten. Schutzbedürftige Flüchtlinge werden in
Krisengebieten ausgewählt und in ein Aufnahmeland gebracht, wo
sie eine Aufenthaltserlaubnis bekommen und integriert werden. Für
diese Flüchtlinge bedeutet das, dass sie aus der unsicheren
Situation in Flüchtlingslagern herausgeholt werden und einen
sicheren Ort und eine Lebensperspektive bekommen.
Warum ist Flüchtlingsaufnahme ein notwendiges Mittel für den Flüchtlingsschutz?
Mit der zunehmenden Schwierigkeit, in sichere Staaten zu fliehen, kommen in Europa nur noch „die Fittesten“ an, diejenigen, die Geld, Einfluss, viel Zähigkeit und Glück haben. Viele, besonders Frauen und Kinder, schaffen es nicht. Resettlement setzt hier an, indem es lange, gefährliche und teure Fluchtwege vermeidet. Resettlement kann Asyl nicht ersetzen, sondern ist eine notwendige Ergänzung des Flüchtlingsschutzes. Bei Resettlement geht es immer um verhältnismäßig geringe Zahlen und besonders schutzbedürftige Personen.
Warum die SAVE ME-Kampagne?
Angesichts
der Tatsache, dass immer weniger Flüchtlinge Deutschland
erreichen können und immer weniger von diesen hier auch Schutz
zuerkannt bekommen, brauchen wir eine echte Perspektive für eine
verantwortliche Flüchtlingspolitik. Flüchtlingsaufnahme
eröffnet eine solche Perspektive, weil durch die Initiative das
Flüchtlingselend in Krisengebieten mit der Verantwortung für
diese Flüchtlinge in Deutschland verbunden wird. Ziel der
Initiative ist deshalb vor allem, Anstöße für eine
öffentliche Diskussion zur
Verbesserung des Flüchtlingsschutzes zu geben.
Welche rechtlichen Möglichkeiten und Grundlagen gibt es ?
Die Regierung kann beschließen, ein bestimmtes Kontingent Flüchtlinge aufzunehmen. Aufenthaltsrechtlich bietet sich vor allem der § 23.2. Aufenthaltsgesetz. Er erlaubt die Aufnahme schutzbedürftiger Personen und die Vergabe eines Aufenthaltstitels. Zusätzlich sollten die aufgenommenen Flüchtlinge auch offiziell als Flüchtlinge anerkannt werden. Der Paragraph, geschaffen für die Aufnahme jüdisch-russischer Kontingentflüchtlinge, würde das BAMF beteiligen und bietet Chancen für eine Lastenteilung zwischen Bund und Ländern.
Hier findet sich der entsprechende Gesetzestext.
Hier findet sich der entsprechende Gesetzestext.